Wahlprüfsteine zu den Kommunalwahlen in der Stadt Leipzig

Antwort SPD:

Den Antworten möchten wir voranstellen, dass unser Kommunalwahlprogramm in Kurz- und Langfassung unter https://spd-leipzig.de/kommunalwahl/ einsehbar ist. Da die Bildungspolitik maßgeblich vom Freistaat Sachsen bestimmt wird, erlauben wir uns zudem den Hinweis auf unsere landespolitischen Positionen unter https://2024.spdsachsen.de/ -dies auch mit Blick auf die anstehende Landtagswahl am 01. September 2024.

Die Volkshochschulen (VHS) sind ein wichtiger Pfeiler für das lebenslange Lernen, weil sie Bildung für Menschen jeden Alters, jeder Herkunft und jeden Geldbeutels ermöglichen. Sie bieten ein vielfältiges Weiterbildungsangebot und können schnell auf neue Trends und Weiterbildungsbedarfe reagieren. Mit Blick auf die zunehmende Nachfrage nach Weiterbildungen in Sachsen und dem Trend zu kürzeren sowie digitalen Weiterbildungsangeboten sind die Volkshochschulen bereits gut aufgestellt. Die Erweiterung um digitale Formate wird in Zukunft eine noch stärkere Rolle spielen, so könnten aber auch Podcast- und Film- bzw. Videoformate noch mehr Menschen erreichen. Ein guter Mix an Angeboten wie Formaten trägt letztlich dazu bei, vielen Menschen berufliche, politische, kulturelle und gesundheitliche Bildung zugänglich zu machen.
In Zeiten wie diesen, wenn nicht nur die Demokratie selbst zunehmend in Frage gestellt wird, sondern Menschen in ihrem demokratischen Engagement angegriffen werden, brauchen wir die Volkshochschulen mit einem breiten und überzeugenden Angebot politischer Bildung sowie Dialogformate, die unsere Diskussions- und Streitkultur festigen. Die Digitalisierung ist längst Teil unserer gesellschaftlichen Entwicklung: Ob private Internetkäufe, Online-Banking, Messenger-Dienste, Datenschutz und Sicherheit im Internet, das Stellen behördlicher Anträge im Internet oder die Nutzung von Meeting-Software im Arbeitsalltag. Deshalb ist davon auszugehen, dass Medienkompetenz sowie digitale und IT-Kenntnisse eine immer größere Rolle spielen werden. Dabei haben sowohl Digital Natives als auch Ältere einen Aufholbedarf, wenngleich dieser in unterschiedlichen Bereichen besteht.
Bei Fragen der Migration und Integration ist die VHS für uns eine wichtige Partnerin vor Ort. Die Bildungsangebote zu interkulturellen Kompetenzen und Sprachkursen liefern einen wichtigen Baustein; die Bekanntheit der VHS auch in den nicht-deutschen Communitys und die Nutzung der Angebote durch diese Gruppe einen weiteren. Die VHS ist für uns auch ein Ort der Begegnung und des gesellschaftlichen Zusammenhalts, denn hier kommen Menschen, unabhängig von ihrer Herkunft, zusammen. Das wollen wir als SPD stärken, denn das stärkt unsere Gesellschaft gegen Ausgrenzung und Gewalt.

Angesichts der Folgen des Klimawandels und globaler Herausforderungen wird die Bildung von Bürgerinnen und Bürgern zu Themen des Klima- und Umweltschutzes und der Nachhaltigkeit immer relevanter, auch für die Akzeptanz von politischen Maßnahmen. Wir sehen auch hier einen Bedarf an VHS-Kursen, der nicht nur Bildung vermittelt, sondern auch zur aktiven Mitgestaltung einer nachhaltigen Zukunft befähigt. Die Implementierung der Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE) ist dabei ein unerlässlicher Baustein.
Als SPD sind wir davon überzeugt, dass die Volkshochschulen einen Beitrag zur nachholenden Bildung leisten. Damit anerkannte Schulabschlüsse auch an Volkshochschulen erworben werden können, setzen wir uns auf Landesebene für die Anerkennung der Volkshochschulen als Schulen des zweiten Bildungsweges ein.

Antwort AfD:

Volkshochschulen sind und bleiben unverzichtbare Bildungseinrichtungen mit Angeboten für Forbildungsangeboten an interssierte Bürger.

Antwort PIRATEN:

Die Volkshochschulen werden vor allem bei den Themen Demokratie, Medienkompetenz sowie im MINT-Bereich (Computerwissen, Datenschutz etc.) gefordert sein. Auch das Thema Verbraucherschutz spielt hier eine Rolle. Fake-News, von KIs generierte Inhalte, gezielte Desinformationskampagnen stellen die Gesellschaft vor völlig neue Herausforderungen. Die Menschen müssen Quellen- und Medienkritik beherrschen, um damit umgehen zu können. Auch ist es wichtig, Programme und Geräte nicht nur bedienen zu können, sondern tatsächlich zu verstehen, wie diese Technik funktioniert. Volkshochschulen können mit einem entsprechenden Kursangebot dazu beitragen, die digitale Kompetenz der Menschen zu erhöhen.

Antwort FDP:

Individuelle Fähigkeiten und Spezialisierungen haben eine immer größere Bedeutung im Berufsleben unserer Bürger und hier Lebenden. Viele dieser Kompetenzen können an den Volkshochschulen ergänzend und unabhängig von einem Job erlernt werden, so dass die Nutzer ihrem eigenen Aufstiegsziel einen Schritt näher kommen. Wir Freie Demokraten sehen die wichtigsten Handlungsfelder der Volkshochschulen bei Weiterbildung und lebenslangem Lernen. Auch bei der Sprachausbildung und der Integration von Migranten können die Volkshochschulen einen wertvollen Beitrag leisten.

Antwort DIE LINKE:

Die Volkshochschule zählt zu den meistgenutzten Bildungs- und Kultureinrichtungen in Leipzig mit generationsübergreifenden Angeboten für lebenslanges Lernen. Die VHS bietet eine umfängliche Palette an qualitativ hochwertigen Bildungsangeboten. Diese sollten in der vollen Breite erhalten und ausgebaut werden. Für die Fraktion Die Linke sind vor allem die Politische Bildung und die Demokratiebildung wichtige Angebote. Gerade in der heutigen Zeit, in der antidemokratische Tendenzen in der Gesellschaft weiter erstarken, kommt diesen Bildungsangeboten eine besondere Bedeutung zur Stabilisierung der Gesellschaft zu.
Weitere wichtige Bildungsfelder sind: Umweltbildung, Alphabetisierung, Deutsch- und Integrationskurse sowie Angebote zu Gleichstellung, Kreativität, Umgang mit Medien, Digitalisierung, Förderung von psychischer und körperlicher Gesundheit, Entspannung und Deeskalationstechniken – um nur einige zu benennen.

Antwort SPD:

Eine weitere gute, soziale und lebenswerte Entwicklung Leipzigs braucht Partner. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist die VHS eine solche Partnerin. Die VHS ermöglicht Bildung für alle. Das wollen wir beibehalten und weiter stärken. Diese Bildung ermöglicht es den Leipzigerinnen und Leipzigern in ihrer Stadt aktiv mitzubestimmen und mitzugestalten, im eigenen Quartier, im Verein oder Betrieb oder im Stadtrat. Wir brauchen die VHS mehr denn je für

1. gute Bildung für alle, quartiersnah: Bildung entscheidet über unsere Zukunft, die jedes einzelnen Menschen und die unserer Gesellschaft. Bildung eröffnet Chancen, ermöglicht Wege und erweitert Perspektiven. Sie trägt dazu bei, dass Menschen selbstbestimmt und zufrieden leben können. Die VHS schafft mit ihrem Angebot diese Perspektiven, für alle Altersgruppen, unabhängig von der Herkunft und für jeden Geldbeutel. Dafür braucht es eine stabile Finanzierung und Spielraum für neue Entwicklungen sowie dezentrale Angebote, die die Menschen in ihrem Quartier erreichen. Die Angebote der Volkshochschule sollen auch in Zukunft dezentral abrufbar sein, genau deshalb verfolgen wir den Gedanken der Quartiersschulen. Damit Menschen mehr Zeit für Weiterbildung haben, setzen wir uns für einen gesetzlichen Anspruch auf 5 Tage Bildungszeit ein. Hier werden die Volkshochschulen sicherlich verlässliche Partnerinnen für anerkannte Weiterbildungsangebote, wie dies in anderen Ländern bereits jetzt der Fall ist.
2. mehr gesellschaftlichen Zusammenhalt: In Leipzig, einer Stadt, die Vielfalt und Engagement schätzt, sind politische Bildung und demokratische Teilhabe zentral für den sozialen Zusammenhalt. Als SPD wollen wir eine inklusive Gemeinschaft, in der sich jede Person aktiv einbringt, mitgestaltet und respektiert fühlt, unabhängig von Alter, Geschlecht, Herkunft, Behinderung oder Identität. Die VHS fördert Begegnungen zwischen Menschen aller Gruppen und liefert Unterstützung bei der Integration. Sprachkurse für Ankommende oder Multiplikator:innen, interkulturelle Bildung, Veranstaltungen im Quartier und der gemeinsame Austausch stärken die lokale Gemeinschaft und den gesellschaftlichen Zusammenhalt aller. Dies dient auch der Verteidigung unserer Demokratie gegen rechts.
3. gute Arbeit in der Kommune: Leipzigs Arbeitsmarkt ist im letzten Jahrzehnt deutlich gewachsen. Für die weitere Entwicklung sehen wir die Steigerung der Tarifbindung, die Stärkung von Arbeitnehmer:innenrechten und Bildung als Schlüssel zu einem nachhaltigen und inklusiven Wirtschaftswachstum an. Die VHS trägt dabei mit ihren Weiterbildungsangeboten zu einer steten Fachkräftesicherung bei. Leipzigs Wirtschaft ist auf gut ausgebildete Menschen angewiesen und solche, die sich weiterqualifizieren wollen. Die Herkunft spielt dabei keine Rolle. Auch das sind 5 Tage bezahlte Bildungszeit pro Jahr wert: Leipzigs Unternehmen profitieren von qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die unter anderem durch die VHS-Kurse ihre Kompetenzen erweitern.
4. Kultur für alle: Kulturelle Veranstaltung und Bildung soll für Jung und Alt erlebbar sein. Kultur ist ein lebenslanger Begleiter, der Verbindung schafft, bereichert und den Geist anregt. Daher sind die entsprechenden Angebote der VHS ein wichtiger Baustein in der vielfältigen Leipziger Kulturlandschaft. Ein breites Angebot über die Stadt und die Erschwinglichkeit für jeden Geldbeutel sind uns wichtig. Barrierefreiheit und Generationenbegegnung werden zunehmend wichtiger werden, für den Zusammenhalt und die Attraktivität der Stadt.

Bildung endet nicht mit dem Schulabschluss und sie ist vielfältig. Als SPD sehen wir in der VHS eine wichtige Partnerin, denn ihre Angebote fördern Bildung, Integration und Gemeinschaft und tragen dazu bei, dass Leipzig eine lebendige und vielfältige Stadt bleibt. Das wollen wir stärken.

Antwort AfD:

Weiterbildung öffnet für viele Bürger über den zweiten Bildungsweg die Möglichkeit besserer Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Schon deshalb muss die Volkshochschule Zukunft haben.

Antwort PIRATEN:

Gerade für die Integration leistet die Volkshochschule Leipzig aus unserer Sicht einen entscheidenden Beitrag als Ort der Begegnung, des Lernens und des kulturellen Austauschs. Sie trägt mit vielfältigen Angeboten von Sprachkursen bis zu interkulturellen Projekten zum gegenseitiges Verständnis und dem Abbau von Vorurteilen bei. Auch die Selbstorganisation von Zugewanderten wird durch entsprechende VHS-Angebote gestärkt. Damit trägt unsere kommunale Volkshochschule bereits jetzt zur positiven Entwicklung der Stadt bei und wird auch in Zukunft ein wichtiges Rückgrat der Integration sein.

Antwort FDP:

Durch die Kompetenz bei Weiterbildung und schon bestehenden Sprachausbildung sind die Volkshochschulen geborene Partner bei der Integration von Migranten in den ersten Arbeitsmarkt. Doch nicht nur sie haben einen Weiterbildungsbedarf. Jede Bürgerin und jeder Bürger, der den Wunsch hat, sich weiterzuentwickeln und mehr zu erreichen, braucht wohnortnahe, maßgeschneiderte Angebote, um die eigenen Aufstiegsmotivation zu fördern. Wir Freie Demokraten sehen daher die Volkshochschulen als wichteign Baustein der Weiterbildungslandschaft zur Förderung unserer Region, ihrer Wirtschaft und Gesellschaft. Sie können dadurch zur Minderung des Fachkräftemangels einen Beitrag leisten.

Antwort DIE LINKE:

Die Stadtverwaltung Leipzig hat mit einem starken Bildungsangebot der Volkshochschule die Möglichkeit, auch in eigener Sache Informationen an die Einwohnerschaft der Stadt zu verbreiten. Informationen zu Organisationsstrukturen der Stadtverwaltung und Funktionsweise der Verwaltungsarbeit können erklärt und gestreut werden. Besonders im Bereich der Bürgerbeteiligung hat die Stadt starke Konzepte, die den Bürger*innen nähergebracht werden können.
Außerdem trägt die Volkshochschule dazu bei, Teilhabechancen für Menschen mit Einwanderungsgeschichte aber auch die Inklusion von Menschen mit Behinderungen zu verbessern. Wichtig ist hier die Verwendung von Leichter Sprache, die Berücksichtigung von Barrierefreiheit bei der Durchführung von Kursen sowie bei Zugang und Ausstattung der Räume.
Die Volkshochschule ist drüber hinaus ein wichtiger Kommunikations- und Lernort. Bildung und Qualifizierung ist laut integriertem Stadtentwicklungskonzept der Stadt Leipzig eine der Schlüsselaufgaben unserer sozialen Stadtentwicklung. „Ziel ist deshalb, von der Kindertagesstätte bis ins Erwachsenenalter die Zugänge zu Bildung vielfältig und barrierearm zu gestalten, die Durchlässigkeit von Bildungsverläufen zu verbessern und lebenslanges Lernen zu ermöglichen.“
Nicht zuletzt kommen in den Kursen der VHS viele Menschen aus unterschiedlichen sozialen Milieus zusammen. Hier treffen Menschen mit verschiedenen Sichtweisen aufeinander, lernen sich kennen, tauschen sich aus und lernen sich gegenseitig zu tolerieren und zu akzeptieren. Das kann einen kleinen Beitrag zur Überwindung von sozialer Benachteiligung und zum Erhalt des sozialen Friedens in der Stadt leisten und Bildungsgerechtigkeit fördern.
Wir befürworten außerdem eine rege Zusammenarbeit mit Bildungseinrichtungen der umliegenden Gemeinden und Landkreise.

Antwort SPD:

Die Leipziger Volkshochschule ist Teil einer breiten Bildungslandschaft. Auch in Zukunft soll das so bleiben, da Bildung mehr als Schule ist und in der Region verschiedene Lernorte sowie Bildungsangebote benötigt werden. In Zeiten einer angespannten kommunalen Haushaltslage ist die Sicherung des Status quo ein Minimum. Wie in den vorherigen Antworten dargestellt, gibt es jedoch steigende Bedarfe. Diese müssen ausfinanziert werden. Unser Ziel ist es auch, mehr unbefristete Stellen in diesen kommunalen Bildungseinrichtungen zu schaffen, um die Arbeitsbedingungen weiter zu verbessern.
Die Finanzierung der Erwachsenenbildung kann zudem nicht losgelöst von den Entwicklungen im Freistaat Sachsen betrachtet werden. Die Fortschreibung der Sächsischen Weiterbildungsstrategie und eine Novelle des Weiterbildungsgesetzes, auch mit Blick auf die Finanzierung anerkannter Träger, sind unerlässlich. Für uns als Sozialdemokratie sind die Volkshochschulen das Rückgrat der Erwachsenenbildung. Deshalb wollen wir ihre Rolle auch künftig stärken und ihr Aufgabenspektrum erweitern. Gute Bildung für alle ist ohne eine VHS für uns als SPD nicht denkbar.

Antwort AfD:

Auch wenn für die öffentliche Hand Ausgabedisziplin zwingend bleibt sind Fortbildungsangebote an die Bürger auch künftig durch Kommune im Möglichkeitsrahmen zu unterstützen.

Antwort PIRATEN:

Angesichts knapper werdender Kommunalfinanzen bedarf es für die Verbesserung des Weiterbildungsangebots in den kommenden Jahren aus unserer Sicht einer verstärkten finanziellen Förderung durch Bund und Land. Dafür setzen sich die Piraten in Leipzig und Sachsen ein. Unser langfristiges Ziel ist ein komplett kostenloses Kursangebot für alle Menschen.

Antwort FDP:

Wir Freie Demokraten setzen uns dafür ein, dass die kommunale Förderung der Volkshochschulen die an sie gestellten Anforderungen auskömmlich finanziert und die Einrichtungen als Netzwerkschwerpunkte eine starke Funktion im kommunalen Bildungssystem einnehmen. Wir wollen die bisherige Förderhöhe erhöhen, um dem Bedarf an Weiterbildung, beispielsweise bei der Sprachausbildung, gerecht zu werden.

Antwort DIE LINKE:

In den Haushaltsverhandlungen achtet die Fraktion Die Linke auf eine ausreichende und gute Ausstattung der VHS bei der Teilfinanzierung aus kommunalen Mitteln.
Der Fraktion Die Linke sind außerdem gute Arbeitsbedingungen für die Lehrenden an der Volkshochschule wichtig. So setzen wir uns schon lange dafür ein, Honorarstellen in feste Arbeitsverhältnisse umzuwandeln und damit eine faire Vergütung zu erreichen.
Ein Höhepunkt der Förderung der Stadt Leipzig stellt auch der Bau eines Bildungscampus auf dem Leuschnerplatz dar, die Volkshochschule wird hier ein neues Gebäude erhalten.

Antwort SPD:

Bildung ist der Schlüssel zu persönlicher Entfaltung und gesellschaftlichem Fortschritt. Unser Ziel ist es, moderne Bildungseinrichtungen in allen Quartieren zu schaffen und zu erhalten. Sie sollen inspirieren, fördern und individuelle Entwicklungschancen bieten. Die VHS spielt dabei eine wichtige Rolle, denn Weiterbildungen müssen nicht zwingend zentral stattfinden, sondern – begrüßenswert in Leipzig schon länger praktiziert – sollten an verschiedenen Orten im Stadtgebiet angeboten werden. So werden die Menschen im Quartier erreicht. Beispiele sind die Quartiersschule Ihmelsstraße oder das Bildungs- und Bürgerzentrum in Grünau, das in den nächsten Jahren entstehen wird.
Gute Bildung für alle heißt für uns auch, dass die VHS vor allem in den Stadtteilen niedrigschwellige, dezentrale Angebote macht, wo Menschen sich aktuell abgehängt fühlen. Für Veranstaltungen braucht es vor Ort auch Räume, die in Leipzig oftmals knapp sind. So hat sich die SPD-Stadtratsfraktion dafür eingesetzt, dass in Leipzig-Paunsdorf wieder gut erreichbare Räumlichkeiten auch für die VHS zur Verfügung gestellt werden. Diesen Weg wollen wir auch in anderen Stadtteilen fortsetzen.
Und um die Weiterbildungsbeteiligung weiter zu erhöhen, braucht es neben der Einführung eines gesetzlichen Anspruchs auf fünf Tage bezahlte Freistellung für Weiterbildung gute Vorbilder. Hier kann die Stadt Leipzig und ihre Verwaltung ein Vorreiter sein, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aktiv anzuhalten, vom Recht auf Bildungszeit Gebrauch zu machen, egal ob es sich um allgemeine und kulturelle, politische, betriebliche oder wissenschaftliche Weiterbildung handelt.

Antwort AfD:

Diese Impulse setzen vor allem die von der Kommune unterstützten Einrichtung(en) zur Fort- und Weiterbildung.

Antwort PIRATEN:

Bereits jetzt konnten unter Piraten-Beteiligung hier wesentliche Schwerpunkt gesetzt werden. Hierzu gehört der Neubau der Volkshochschule auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz, welcher ein angenehmes Lernumfeld und zeitgemäße Ausstattung ermöglichen wird. Außerdem wurde der Bildungscampus Grünau auf den Weg gebracht, welcher ein klares Signal für den Stellenwert von Bildung in die Stadtgesellschaft sendet.
Um das Interesse an Weiterbildung zu erhöhen, werden sich die Piraten Leipzig für leicht zugängliche und terminunabhängige Online-Angebote sowie die Verbesserung der digitalen Ausstattung der Volkshochschule einsetzen. Zudem halten wir eine angemessene Bezahlung und soziale Absicherung der Honorarlehrkräfte an der Volkshochschule für notwendig, um das Bildungsangebot zu verstetigen und eine hohe Qualität der Kurse zu gewährleisten.

Antwort FDP:

Für uns Freie Demokraten haben Leistungsbereitschaft und die Motivation von Bürgern, die aufsteigen wollen, einen hohen Stellenwert. Wir werden dieses Streben fördern und für die Möglichkeiten zur Weiter- und Fortbildung eine bessere Information und Koordinierung anregen. Dabei spielen die Volkshochschulen als wichtiger kommunaler Träger der Weiterbildung eine integrale Rolle. 

Antwort DIE LINKE:

Die Volkshochschule muss zu den Menschen gehen. Schon jetzt konzentrieren sich Angebote nicht nur auf das Stadtzentrum – sie sollten zukünftig in alle Stadtteile ausstrahlen. Die Schaffung weiterer dezentraler Angebote, auch in den Eingemeindungen, wären eine gute Entwicklung. Die Veranstaltungen der VHS müssen für Alle erreichbar sein, die Möglichkeit der Angebotswarnahme sollte im gesamten Stadtgebiet gegeben sein.
Altersspezifische Angebote können das allgemeine Angebot abrunden. Kooperationen mit Vereinen und Institutionen sind hier förderlich, z. B. Angebote für Senior*innen in Kooperationen mit Senior*innenbüros. Alle Altersgruppen sollten in den Angeboten Berücksichtigung finden. Die Teilnahme aller Bürger*innen muss ermöglichen werden, egal in welchem Lebensabschnitt sie sich befinden. Für Junge Eltern und Alleinerziehende kann beispielsweise das Angebot von Kinderbetreuung während der Kursteilnahme hilfreich sein.
Durch eine breit angelegte Öffentlichkeitsarbeit, auch über die sozialen Medien, können neue Nutzer*innengruppen erreicht werden. Eine wichtige Ergänzung zum Präsenzangebot ist die Möglichkeit, auch von zu Hause aus digitale Veranstaltungen besuchen zu können.
Die Linke wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Beiträge erschwinglich bleiben und Ermäßigungen z. B. für Leipzig-Pass-Inhaber*innen erhalten bleiben.