Der Deutsche Volkshochschul-Verband fordert die sofortige Aufstockung der Mittel für niedrigschwellige Integrationsangebote.
Bonn. Anlässlich des heutigen Flüchtlingsgipfels von Bund, Ländern und Kommunen fordert der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) vom Bund mehr Unterstützung für die Integrationsarbeit. Damit schließt sich der vhs-Bundesverband den Forderungen von Städten und Kommunen an, die zur Bewältigung der andauernd hohen Zahl an Geflüchteten ein stärkeres finanzielles Engagement des Bundes fordern.
Das Netzwerk der rund 850 kommunal verantworteten Volkshochschulen steht mit seinen umfassenden Beratungs- und Bildungsangeboten zur sprachlichen, beruflichen und gesellschaftlichen Integration zugewanderter und geflüchteter Menschen Bund, Ländern und Kommunen flächendeckend zur Seite. Vor dem Hintergrund steigender Kosten auf Seiten der Kursträger und durch die Öffnung der Integrationskurse für weitere Zielgruppen steigt auch der Druck auf Volkshochschulen, die für viele geflüchtete Menschen oft eine der ersten Anlaufstellen in der Kommune sind.
„Wie ihre Städte und Kommunen sind auch die Volkshochschulen an ihrer Belastungsgrenze“, so Martin Rabanus, Vorsitzender des DVV. Zum jetzigen Zeitpunkt hätten die Volkshochschulen vielerorts ihre Kapazitäten im Bereich des Lehrpersonals, der Räumlichkeiten und der Technik vollends ausgeschöpft. „Ohne zusätzliche Ressourcen des Bundes kann eine zeitnahe Versorgung aller Geflüchteten unter den aktuellen Bedingungen nicht sichergestellt werden.“
Neben finanziellen Mitteln, die aktuell vor allem im Bereich der Erstorientierungskurse fehlen, fordert der DVV vom Bund vor allem eine Vereinfachung und Modernisierung administrativer Vorgaben im Gesamtprogramm Sprache des BAMF, um Volkshochschulen damit auch dauerhaft in die Lage zu versetzen, ihre Kapazitäten für Integrations- und Berufssprachkurse dynamisch den Bedarfen vor Ort anzupassen.
Weniger Kurse trotz steigender Nachfrage: Trotz ungebrochen hohen Bedarfs, können viele Volkshochschulen ihr Angebot an niedrigeschwelligen Integrationsangeboten aufgrund fehlender Refinanzierung durch den Bund nicht mehr aufrechterhalten. Angesichts der sich zuspitzenden Situation vor Ort fordert der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV) eine unmittelbare und erhebliche Erhöhung der Bundesmittel für Erstorientierungskurse im laufenden Haushaltsjahr. Damit schließt sich der vhs-Bundesverband der Integrationsministerkonferenz an, die sich mit einem heute verabschiedeten Beschluss für eine bedarfsgerechte Finanzierung der Erstorientierungskurse im laufenden Haushaltsjahr einsetzt.
„Volkshochschulen haben bundesweit deutlich über ihre Belastungsgrenzen hinaus alles getan, um Strukturen für die Erstintegration zu schaffen und Geflüchteten mit einem bundesweit verfügbaren, niederschwelligen Angebot eine erste Orientierung und erste Schritte beim Erwerb von Sprachkenntnissen im Deutschen zu ermöglichen,“ sagt Martin Rabanus, der Vorsitzende des Deutschen Volkshochschul-Verbandes. Diese mit großem Engagement aufgebauten und dringend notwendigen Strukturen seien, durch die nicht annähernd kostendeckende Finanzierung des Bundes, nun bedroht.
Die sehr niederschwelligen Erstorientierungskurse wurden für Geflüchtete geschaffen, die auf Grund ihrer rechtlichen oder individuellen Situation (noch) keinen Zugang zu einem Integrationskurs haben. Durch kürzere Kurslaufzeiten und mehr Flexibilität in der Kursgestaltung dienen die Erstorientierungskurse sowohl als Alternative als auch als Vorbereitung auf weiterführende Bildungsangebote. Damit sind sie für die Kursträger ein wichtiges Instrument, um flexibel auf Integrationsbedarfe vor Ort zu reagieren. Aus diesem Grund wurden nach Beginn des Ukrainekrieges auch die Erstorientierungskurse für Geflüchtete aus der Ukraine geöffnet. Deren Zahl ist aufgrund des noch immer andauernden Krieges nach wie vor hoch.
Um dem durch die Öffnung entstehenden Mehrbedarf an Kursen gerecht zu werden, stockte der Bund seine finanzielle Förderung für die Erstorientierungskurse im vergangenen Jahr von 22 auf 45 Millionen Euro auf. Doch obwohl auch in diesem Jahr der Bedarf an flexiblen, niedrigschwelligen Orientierungsangeboten neben den Integrationskursen auf unverändert hohem Niveau fortbesteht, wurden die Mittel für das Jahr 2023 nun auf 25 Millionen Euro zurückgefahren.
Schon jetzt ist absehbar, dass die im Bundeshaushalt eingeplanten Mittel nicht ausreichen werden, um den Bedarf an Erstorientierungskursen zu decken. Selbst laufende Veranstaltungen sind durch die mangelnde Finanzierung gefährdet: Im März 2023 mussten rund 130 Kurse vorzeitig abgebrochen werden, die im vergangenen Jahr begonnen aber nicht ausreichend finanziert waren. Aktuell sind deutschlandweit rund 10.000 Menschen von Kursabbrüchen betroffen. „Der Zusammenbruch dieser Strukturen hat bereits begonnen und der entstandene Schaden kann nun nur durch eine umgehende finanzielle Aufstockung des Haushalts noch eingedämmt werden“, mahnt der DVV-Vorsitzende Martin Rabanus.
Neben finanziellen Mitteln, die aktuell vor allem im Bereich der Erstorientierungskurse fehlen, fordert der DVV vom Bund eine Vereinfachung und Modernisierung administrativer Vorgaben im Gesamtprogramm Sprache des BAMF, um Volkshochschulen damit auch dauerhaft in die Lage zu versetzen, ihre Kapazitäten für Integrations- und Berufssprachkurse dynamisch den Bedarfen vor Ort anzupassen.
Kontakt:
Martin Dommer, Pressesprecher
Deutscher Volkshochschul-Verband
Königswinterer Straße 552 b
53227 Bonn
Tel. 0228 9756911
E-Mail-Adresse: dommer@dvv-vhs.de